Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) und der kurs plus GmbH gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich oder nicht in jedem Einzelfall widersprochen wird. Sie gelten nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote der kurs plus GmbH sind freibleibend. Verträge kommen ausschließlich nach ausdrücklicher Bestätigung durch kurs plus GmbH zustande. Hierzu hat kurs plus GmbH vier Wochen ab Eingang einer Bestellung bei kurs plus GmbH Zeit. Die Auftragsbestätigung kann dabei schriftlich, per Fax, per E-Mail oder durch Erbringung der Leistung erklärt werden.

2.2 Verträge über bestimmte Vertragsgegenstände können abhängig vom jeweiligen Angebot befristet oder unbefristet (zum Beispiel mit automatischer Verlängerung des Bezugszeitraums nach einem Jahr) geschlossen werden (sog. Abonnements). Der Vertrag bei befristeten Abonnements endet automatisch mit dem Ende der vertraglich vereinbarten Vertragslaufzeit. Bei unbefristeten Abonnements ist eine Kündigung bis zwei Wochen vor Ablauf des vereinbarten Bezugszeitraums in Schriftform möglich.

2.3 Inhalt, Umfang und Ausgestaltung des jeweiligen Leistungsgegenstandes richten sich nach der jeweils hierzu veröffentlichten Leistungsbeschreibung. Die jeweilige Leistungsbeschreibung wird Bestandteil des Vertrags mit dem Kunden.

3. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht für Waren

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat bzw. haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (kurs plus GmbH, Nymphenburger Str. 86, 80636 München, Telefonnummer: 089 - 651 285 299; Telefaxnummer: 089 - 652 096, E-Mail-Adresse: info@kursplus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Zusatz für Warenlieferungen

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsrecht für Dienstleistungen

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (kurs plus GmbH, Nymphenburger Str. 86, 80636 München, Telefonnummer: 089 - 651 285 299; Telefaxnummer: 089 - 652 096, E-Mail-Adresse: info@kursplus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufspflicht absenden.

Zusatz für Dienstleistungen

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hier finden Sie das Widerrufsformular zum Download

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Zahlung

4.1 Sämtliche vertraglich vereinbarten Leistungen sind grundsätzlich im Voraus zu bezahlen, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

4.2 Rechnungen sind ohne jeden Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, soweit die vertraglich vereinbarte Leistung nicht bereits unmittelbar mit Abschluss des Bestellvorgangs bezahlt wird, insbesondere bei Bestellungen über das Internet. kurs plus GmbH ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Sämtliche Spesen im Zusammenhang mit einer Zahlung gehen zu Lasten des Kunden.

4.3 Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.

5. Urheber- und Nutzungsrechte

5.1 Sämtliche gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte an Vertragsgegenständen, insbesondere Webseiten, Vorträgen, Präsentationen und Veranstaltungsunterlagen verbleiben bei kurs plus GmbH. Der Kunde erhält im Zweifel lediglich ein einfaches Nutzungsrecht hieran. Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung.

5.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, überlassene Unterlagen oder Datenträger zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, soweit dies nicht nach dem vorausgesetzten Vertragszweck erforderlich ist.

5.3 Eine Verlinkung auf die Webseiten der kurs plus GmbH ist nur nach vorheriger ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung gestattet.

6. Haftung

6.1 kurs plus GmbH haftet bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden Schäden in voller Höhe.

6.2 Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet kurs plus GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig sind und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung pro Auftrag auf die Brutto-Gesamtvergütung für den Auftrag beschränkt, bei Dauerschuldverhältnissen auf die jährliche Brutto-Vergütung.

6.3 Diese Ziffer gilt auch für die Haftung der Vertreter, Organe und Angestellten einer Partei, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7. Eigentumsvorbehalt

kurs plus GmbH behält sich das Eigentum an verkaufter Ware bis zur vollständigen Bezahlung der zugrundeliegenden Rechnung und aller, aus laufender Geschäftsbeziehung mit dem Kunden bestehenden, Forderungen vor.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, gilt München als Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsschluss vereinbart.

8.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus geschlossenen Verträgen ohne vorherige Zustimmung von kurs plus GmbH ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.

8.3 Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst. Dies gilt nicht für Individualvereinbarungen im Sinne von § 305 BGB.

8.4 Die Unwirksamkeit einer Klausel lässt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln und des Vertrages unberührt.


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab 01.09.2018. Die früheren AGB's verlieren zu diesem Zeitpunkt ihre Gültigkeit.